this post was submitted on 03 Jun 2024
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Leipzig

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Forum für Anwohner:innen und Liebhaber:innen der Stadt Leipzig. Kein Rassismus, kein Sexismus. Niemals. Foto: Dennis Lamczak

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Verständnisfrage zur Stadtratswahl in Leipzig

Zur bevorstehenden Stadtratswahl habe ich erstmals das Vergnügen, meinen winzigen Teil beizutragen. Nachdem ich das zuvor in anderen Bundesländern getan habe, bin ich vom Leipziger Wahlzettel irritiert:

Es werden hier ja ausschließlich Personen, keine Parteien/Wähler:innenvereinigungen gewählt - was die Kandidatur über Listen für mich schon etwas seltsam erscheinen lässt, aber sei's drum. Was mich irritiert, ist der Gedanke, dass dieses Wahlsystem, so ich denn nichts falsch verstehe, das Prinzip der gleichen Wahl massiv verletzt.
Rechenbeispiel: Es braucht 5.000 Stimmen, um einen Sitz im Stadtratz zu erlangen.

  • Die beiden Spitzenkandidierenden der PDL erhalten zusammen 20.000 Stimmen. 16.000 Stimmen gehen an Kandidat:in 1, 4.000 Stimmen an Kandidat:in 2. Die PDL erhält einen Sitz.
  • Die 3 Spitzenkandidat:innen der Grünen kommen auf 17.000 Stimmen. 6.500 für Kandidat:in 1, 5.100 für Kandidat:in 2, 5.400 für Kandidat:in 3. Die Grünen erhalten 3 Sitze.

Wäre das wirklich so, dass in dem Beispiel 11.000 Stimmen für Kandidat:in 1 der PDL für die Tonne und komplett überflüssig wären, weil die Wähler:innenschaft der Partei die Stimmen nicht auf verschiedene Kandidierende verteilt - und eine Partei mit 3.000 Stimmen weniger 3x so viele Sitze bekommen würde!?
Ich mag mir irgendwie nicht vorstellen, dass das wirklich so abläuft - deshalb suche ich meinen Verständnisfehler.
#Leipzig #srle #Sachsen #Wahlrecht

top 13 comments
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[–] [email protected] 4 points 5 months ago (1 children)

@oliver @leipzig
Angenommen, dass das in Sachsen so geregelt ist wie in Sachsen-Anhalt: die Stimmen kommen der gesamten Liste zugute. D.h. die Summe der Stimmen einer Liste entscheidet, wie viele Ratsmitglieder der Liste zustehen. Innerhalb der Liste entscheiden dann die auf die einzelnen Kandidatys entfallenen Stimmen, wer diese Plätze im Rat besetzt.

[–] [email protected] 2 points 5 months ago

@Boerdejakobiner @oliver @leipzig Genau so werden die Stimmen in Sachsen verteilt. Wenn eine Partei 10 Plätze bekommt, werden diese auf die 10 Personen mit den meisten Stimmen innerhalb der Partei verteilt. (In jedem Wahlkreis treten ja andere Personen an)

Das Höchstzahlverfahren in Sachsen sollte Sainte-Laguë sein, dabei werden tendenziell kleinere Parteien bevorzugt.

[–] [email protected] 2 points 5 months ago

Das ist alles andere als eine blöde Frage und ich habe mir genau die selbe Frage gestellt und kann mir nicht vorstellen dass die Stimmen für Listenplatz 7 oder so flöten gehen wenn Stimmenzahl nicht erreicht wird.

Ich habe gerade keine Zeit, aber konnte rausfinden, dass in Leipzig Verhältniswahl stattfindet, und die ist in dieser Rechtsnorm erklärt: § 21 KomWG. Falls ich jetzt in der Eile den falschen Paragraphen rausgepickt habe, scroll mal hier nach unten, dummerweise führt die FAQ nach 404.

[–] [email protected] 2 points 5 months ago

@oliver @leipzig

Hey super !!
Mit diesen #Stimmzetteln kann man #TicTacToe spielen (oder Schiffe versenken).
😂

:gnomeHey:

[–] [email protected] 1 points 5 months ago

@oliver @leipzig Hier (anderes Bundesland) gibt es auch Listen, aber Personenstimmen. IIRC werden zuerst Sitze an Listen verteilt (proportional, anteilig nach Summe der Personenstimmen bei allen Kandidat*innen der jeweiligen Liste). Erst dann innerhalb der Listen, welche der Personen auf diese Sitze kommen, nach individuellen Personenstimmen. (Bei Gleichstand wohl, wer weiter oben auf der Liste steht)

[–] [email protected] 0 points 5 months ago (1 children)

@oliver @leipzig Hätte in deinem Beispiel nicht die Pdl 4 Sitze, die sie mit den Kandidaten mit den meisten Stimmen auffüllen?

[–] [email protected] 1 points 5 months ago (1 children)

@M So kenne ich es von anderen Wahlen auf kommunaler Ebene, bei denen eben immer auch eine Partei/Wählervereinigung gewählt wird. In Leipzig hingegen frage ich mich, auf welcher Grundlage meine Stimme weitergereicht wird, wenn ich doch nur die Person gewählt habe.
Wenn ich mir das Ergebnis von Wahlkreis 9 der Stadtratswahl 2019 ansehe, bekam dort sowohl die FDP mit 5,7% der Stimmen, als auch die verfickte AfD mit 19,1% der Stimmen jeweils genau... 1 Sitz.
Was mir komplett wild erscheint.

[–] [email protected] 1 points 5 months ago (2 children)

@oliver Hab mal eben nachgerechnet. Bei 46464 Stimmen und 7 Plätzen wäre es 6637.7 Stimmen Pro Platz.
Geht nicht genau auf, aber nur CDU hat mehr als 2x so viele. Passt also.

Man müsste noch mal den Aufteilungsschlüssel raussuchen. Üblich ist glaub deHondt: https://de.m.wikipedia.org/wiki/D%E2%80%99Hondt-Verfahren

Ansonsten passt es auch zur Vermutung:
Riedel, Konrad (CDU) 3483 Stimmen
Niermann, Andrea (CDU) 3904 Stimmen
und beide drin. Der Typ mit 3100 Stimmen nicht.

[–] [email protected] 1 points 5 months ago (1 children)

@M Aber Franziska Rudolph von der FDP ist mit 1.528 Stimmen drin!?

[–] [email protected] 2 points 5 months ago (1 children)

@oliver Naja. Die Liste ist ja ein Wahlvorschlag. Und da zählt zuerst Gesamtsumme. Und dann erst wer in Liste die meisten hat.

[–] [email protected] 1 points 5 months ago (1 children)
[–] [email protected] 1 points 5 months ago

@oliver Jetzt lasa uns nur hoffen, dass wir es zusammen richtig zusammengepuzzlet haben. 😅

[–] [email protected] 1 points 5 months ago

@oliver Ah. Paragraph 21. Ja. Passt. https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/3818#p21
DeHondt welche Liste wie viele Sitze und in der Liste je nach Stimmenanzahl.