this post was submitted on 21 Jan 2024
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Wehrhafte Demokratie
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Demokratie ist leider nicht selbstverständlich. Diese Community ist für alle, die bereit sind liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu verteidigen und um die im Laufe der Geschichte gefallenen Helden zu würdigen. Schwurbler, Monarchisten, Nazis, Tankies und andere Fans von Autokratischen Systemen oder Personen, die den Begriff „Demokratie“ beschmutzen sind nicht erwünscht.
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Wir hatten das in Österreich 2001 bis 2007. ÖVP (CDU-equiv, nur korrupter) koaliert mit FPÖ (AfD-equiv, nur älter) um sie zu "entzaubern" (und natürlich nicht die Macht zu verlieren). Das mündete darin, dass sich die Rechten am Staat gütlich getan haben und die gerichtlichen Nachspiele immer noch andauern. Gleiches gilt für das kurze Zwischenspiel 2017 - 2019, das mit dem Ibiza-Video geendet hat.
Ich habe mir gerade mal die Liste an österreichischen Regierungen angesehen, und steht von 83 bis 86 SPÖ + FPÖ, was ging denn da ob, oder war damals die FPÖ anders drauf?
Das is ein bisschen kompliziert. Die FPÖ ging aus dem VdU hervor der nach dem 2WK direkt von ehemaligen Nazis gegründet wurde. Daher ein klares Jein: Nein, es waren immer Nazis, aber ja, weil der Ton den sie angeschlagen haben, Anfang der 80er ein anderer war. 1986 hat dann Jörg Haider die FPÖ übernommen und der Ton wurde wieder rauher, worauf hin der damalige SPÖ Kanzler Vranitzky die Regierung aufgekündigt hat. Meiner Meinung nach war das vielleicht gar nicht so klug, da Haider in der Regierung gleich mal zeigen hätte müssen, dass er produktiv arbeiten kann, was nicht passiert wäre. So konnte er 15 Jahre lang quasi konsequenzlos aus der Opposition den Diskurs vergiften. Allerdings is letzteres natürlich Spekulation.