Hallo, ich möchte mal über die Moderation des DACH-Posts über den Meinungsartikel der TAZ über 'Queers für Palestine' sprechen. Letztlich wenig überraschend, dass ein Post zu dem Thema entfernt wird, bei diesem Thema kochen regelmäßig die Emotionen hoch. Habe mir dann aus Neugier/Langeweile das Modlog angesehen, und dort habe ich dann so einiges gesehen, mit dem ich nicht einverstanden bin.
Insbesondere die Kommentare, die mit der Begründung "Antisemitismus" entfernt wurden, haben mMn relativ wenig mit etwas zu tun, das man mit dieser Begründung entfernen sollte - ich habe den Eindruck bekommen, dass die Moderatoren da eine extrem weite Definition von "Antisemitismus" anlegen, die mMn nicht Grundlage von Moderationsentscheidungen sein sollte.
Als Beispiel möchte ich hier das Modlog für die Kommentare von zwei Usern verlinken, an deren Entfernung ich mich gestört habe:
https://feddit.org/modlog?page=1&actionType=ModRemoveComment&userId=4068
https://feddit.org/modlog?page=1&actionType=ModRemoveComment&userId=9292
Sollte das hier nicht der richtige Ort für eine solche Diskussion sein, würde ich mich freuen, wenn man mich an den richtigen Ort verweisen würde.
Soweit ich das richtig verstehe, stuft die spezielle deutsche Rechtslage das so ein, wenn der Zionismus oder der Staat Israel als Idee kritisiert wird. Bitte korrigiert mich.
https://www.bpb.de/themen/antisemitismus/dossier-antisemitismus/326790/israelbezogener-antisemitismus/
Was bei mir auch mitschwingt ist, inwieweit ich haftbar gemacht werden kann, wenn ich rechtswidrige Beiträge nicht schnell genug sperre / lösche.
Feddit.org unterliegt meiner Meinung nach österreichischem Recht, weil der Trägerverein in Österreich sitzt und nicht deutschem. Das heißt aber nicht, dass da alles lieb und lustig ist. Die Serverregeln auf der Eingangsseite sind auch Maßstab.
Verstehe ich das richtig, dass es nach dieser Definition Antisemitismus ist, wenn man die Handlungen des israelischen Staates kritisiert? Und ist das der einzige Grund, warum QiP als antisemitisch bezeichnet wird?
Nein, aber es ist (soviel ich verstehe, und das ist keine Rechtsberatung) illegal, Israel als jüdischen Staat abzulehnen. Man kann also beispielsweise keine Ein-Staaten-Lösung vorschlagen, es sei denn, dieser eine Staat ist das jüdisch geprägte Israel.
Hm. Ist das also das Problem mit dieser QiP-Organisation, dass sie eben nicht die Zwei-Staaten-Lösung wollen?
Die Ein-Staaten-Lösung war nur ein Beispiel.
Was QiP genau meinen, wenn sie schreiben "the abolition of the zionist entity and the liberation of Palestine" ist komplette Interpretationssache. Das kann zwischen einem Genozid an Judys und einer mit friedlichen Mitteln herbeigeführten Auflösung des israelischen Staates alles heißen. (Ich weise auch noch mal darauf hin, dass ich nur einen Artikel auf der Seite überflogen habe.)
Ich hoffe, es wird mir als betroffenem nicht verwehrt, da auch meine Meinung sagen zu dürfen.
Es gibt kein deutsches Gesetz, was festlegt, was Antisemitismus ist und was nicht.
Selbst wenn es so wäre: Antisemitismus ist zurecht Gesellschaftlich geächtet, aber nicht strafbar (solange es sich nicht um Volksverhetzung handelt). Der Staat hat auch nicht die Entscheidungsmacht, was als antisemitisch gilt, da dies mit Meinungspluralismus nicht vereinbar wäre.
Nur zum Verständnis: Natürlich verurteile ich Antisemitismus. Ich wollte nur klarstellen, dass die deutsche Rechtslage diesen nicht definiert, oder an sich ahndet.