GregorZ

joined 1 year ago
MODERATOR OF
[–] [email protected] 3 points 11 months ago (2 children)

Das sollte nicht frustrierend sein. Aber warum denn Bargeld? Als ob man es extra kompliziert machen will.

[–] [email protected] 6 points 11 months ago

Wenn seine Strategie aufgeht, werden wir noch sehr viel mehr von ihm lesen. Merz wäre bei einer jetzigen Neuwahl wohl Kanzlerkandidat.

Der drängt jetzt auf Neuwahlen, weil sich der Parteiinterne Widerstand gegen ihn noch nicht formiert hat. In einem Jahr könnte es sein, dass der Kanzlerkandidat der CDU nicht Merz heißt. Alles reines Kalkül.

[–] [email protected] 5 points 11 months ago (4 children)

Das liegt halt dran, dass die Menschen die enormen Kosten, die ein Auto bei ihnen verursacht, garnicht in die Rechnung einstellen. Deswegen ist ja dann angeblich auch der ÖPNV so teuer, weil die Kosten des Autos nicht gegengerechnet werden.

Allerdings finde ich es schon etwas bemerkenswert, dass man an einem neuen Parkautomaten nur mit abgezählten Münzen zahlen kann. Das bringt doch zusätzlichen Frust.

[–] [email protected] 7 points 1 year ago

Ja. Mehr oder weniger das. Die eigentliche Arbeit wird in der Ressortabstimmung vorher zwischen den Ministerien und anschließend in den Ausschüssen gemacht.

Die Reden im BT dienen dann eher der Präsentation.

Das ist jetzt arg verkürzt aber in etwa ist es so.

[–] [email protected] 7 points 1 year ago (2 children)

Super Leute. Den Thread gekapert für eine so unsinnige Diskussion.

[–] [email protected] 11 points 1 year ago

Hier wie auch bei ähnlichen Vorgängen (FIFA) stellt sich mir immer wieder die Frage, inwiefern das Verbändewesen im Sport reformiert werden müsste. Im Interesse der Athletinnen dürfte sowas ja nicht sein.

[–] [email protected] 6 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (5 children)

Die Demokraten wären ja auch nach unserem Verständnis eher sowas wie bürgerlich konservativ und keinesfalls links. Da gibt es bestimmt auch bei den Demokraten nicht wenige, die diese Mauer eigentlich ganz gut finden.

Edit: Ja die Aussage ist stark verkürzt und man kann die Systeme nicht wirklich in so einfachen Kategorien wie links und rechts vergleichen.

[–] [email protected] 32 points 1 year ago

Das Urteil hat diese Frage bewusst offen gelassen und argumentiert, dass es rechtlich keinen Unterschied mache, ob die Anlage "kaputt" sei oder bei Fahrradfahrenden nicht funktioniere. Die Wirkung sei dieselbe und damit der zugrundeliegende Verwaltungsakt i.S.d. § 44 VwVfG nichtig. Das ist auch formal richtiges juristisches vorgehen. Wenn es auf die Einzelfrage nicht ankommt, muss sich das Gericht auch nicht damit beschäftigen.

[–] [email protected] 13 points 1 year ago

Fahrrad auch bei Rot an einer Ampel mit Kontaktschleife halten muss, wenn die Kontaktschleife garnicht auf ein Fahrrad reagieren kann.

Das Urteil ist als ganzes recht lesenswert, wenn man sich für sowas interessiert.

[–] [email protected] 28 points 1 year ago

Ich behaupte mal frech dass die überhaupt keine Gefahr für andere darstellen und allenfalls eine sehr geringe für sich selbst.

Da behauptest du richtig. Steht sogar so im Urteil:

Zu einer Gefährdung der Betroffenen oder anderer Verkehrsteilnehmer kam es dadurch nicht.

 

Minutenlang wartete eine Radfahrerin an einer Ampel – dann verlor sie die Geduld und überquerte die Kreuzung trotz Rotlicht. Sie verhielt sich womöglich korrekt, wie ein Gericht verkündete.

Konkret geht es um die Frage, ob ein Fahrrad auch bei Rot an einer Ampel mit Kontaktschleife halten muss, wenn die Kontaktschleife garnicht auf ein Fahrrad reagieren kann.

[–] [email protected] 24 points 1 year ago

Vielleicht sehen die hier Betroffenen das etwas praktischer und unidiologischer als du es hier unterstellts. Das Macbook hat ja aus deren Sicht genau das getan, was es sollte. Und zwar ohne, dass die Betroffenen irgendwelche Ahnung von Verschlüsselung etc. haben müssten.

[–] [email protected] 7 points 1 year ago (1 children)

Danke für deine Mühe, sich da durchzukämpfen. Es wird leider niemanden überzeugen, erspart mir aber, mich mit dem Mist auseinanderzusetzen.

 

Die ADL soll Schuld sein, dass TwiX nur noch 4 Mrd Dollar wert sei.

 

Gehoben, abwertend: prahlen, aufschneiden.

Beispiel:

Der Autor eines gerade eben vielgelobten Buches und ein paar Journalisten bramarbasieren über ihre publizistischen Erfolge.

 

Ob der AfD -Wähler in Thüringen wirklich dafür ist, die Steuerlast für Besserverdienende zu senken?

 

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat das Vorgehen seiner Partei in Thüringen, eine Steuersenkung auch mit Stimmen der AfD durchzusetzen, verteidigt. "Wie andere Fraktionen sich dazu verhalten, darf für uns nicht Maßstab sein", sagte Linnemann am Freitag der "Rheinischen Post". "Die CDU konzentriert sich auf Sacharbeit. Uns geht es um die richtigen Weichenstellungen für unser Land und nicht um taktisches Geplänkel", fügte er hinzu. Deswegen sei es richtig gewesen, einen Antrag zur Senkung der Grunderwerbsteuer in den Thüringer Landtag einzubringen. Damit würden gerade junge Familien entlastet und die Wirtschaft angekurbelt.

 

Weniger als vier Wochen vor der Landtagswahl in Hessen sieht eine Umfrage weiterhin einen großen Vorsprung für die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein. Die Partei kommt in der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung auf 29 Prozent. Dahinter folgt die SPD von Bundesinnenministerin und Spitzenkandidatin Nancy Faeser mit 20 Prozent. Die Grünen liegen dicht dahinter bei 19 Prozent.

 

Der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes, Bernhard Krüsken, blickt skeptisch auf die von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) angekündigte Erleichterung von Wolfsabschüssen. "Das dient nach unserer Einschätzung eher der Vernebelung. Ein rhetorisches Zugeständnis für erleichterte Entnahmen von einzelnen Problemtieren ist Kosmetik und reicht bei weitem nicht mehr aus".

 

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Die politisch motivierte Kriminalität (PMK) ist in Berlin im vergangenen Jahr um rund 15 Prozent zurückgegangen. Registriert wurden nach Angaben der Berliner Innenbehörden vom Montag insgesamt 5.122 Fälle. Das waren 875 weniger als im Vorjahr 2021 mit knapp 6.000 Fällen. Als eine Ursache des Rückgangs wird das Ende der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Proteste gegen die staatlichen Eindämmungsmaßnahmen genannt. Diese hätten 2020 und 2021 zu einem erheblichen Anstieg des Fallaufkommens beigetrage

 

Die politisch motivierte Kriminalität (PMK) ist in Berlin im vergangenen Jahr um rund 15 Prozent zurückgegangen. Registriert wurden nach Angaben der Berliner Innenbehörden vom Montag insgesamt 5.122 Fälle. Das waren 875 weniger als im Vorjahr 2021 mit knapp 6.000 Fällen. Als eine Ursache des Rückgangs wird das Ende der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Proteste gegen die staatlichen Eindämmungsmaßnahmen genannt. Diese hätten 2020 und 2021 zu einem erheblichen Anstieg des Fallaufkommens beigetrage

 

Merz warf SPD, Grünen und FDP auch schwere Fehler in der Migrationspolitik vor, die der CDU-Chef vor allem den Grünen anlastete. Er sei gegen eine Koalition der Union mit den Grünen, wenn diese sich nicht fundamental ändern sollten. „Diese Grünen können keine Koalitionspartner für die Union sein, wenn sie die Realität so verweigern, wie sie das auch und insbesondere in der Einwanderungspolitik und der Inneren Sicherheit in diesem Land tun“, sagte Merz.

 

SPD-Chefin Saskia Esken hat die Kritik aus der Union an der geplanten Erhöhung des Bürgergelds zurückgewiesen und der größten Oppositionskraft eine "populistische Neiddebatte" vorgeworfen. "Es zeugt schlicht von Respektlosigkeit, wenn Politiker, die selbst im Privatflugzeug fliegen oder in Millionenvillen leben, anderen Menschen die Butter auf dem Brot nicht gönnen", sagte Esken am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.

 

Fotografier in den Heilstätten Beelitz Sony A6000

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