this post was submitted on 29 Jul 2023
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In der Stadt Zürich fand am Freitagabend die Velodemo Critical Mass statt. Sie hätte – nachdem sie schon oft ohne Bewilligung durchgeführt und geduldet wurde – neu eine Bewilligung gebraucht. Das hatte der Statthalter nach einer Beschwerde der FDP entschieden. Eine Bewilligung wurde aber nicht beantragt. Die Stadtpolizei wies am Freitag die Velofahrerinnen und Velofahrer mittels Lautsprecherdurchsage darauf hin, dass die Critical Mass nicht bewilligt sei und Teilnehmende verzeigt werden können. Sie liess die Teilnehmenden aber grossmehrheitlich gewähren, sprach jedoch 52 Verzeigungen und Wegweisungen aus. Staatsrechtler Markus Schefer weiss, wie die Polizei an unbewilligten Demos vorgehen kann und sagt, weshalb solche Anlässe eine Bewilligung brauchen.

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