this post was submitted on 01 Dec 2023
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Das angreifen von "genutzten" Gebäude ist nicht einfach so legal. Das muss alles mit einer Proportionalität begründet werden, und zwar sehr gut begründet. Nur weil man mal gehört hat, dass in einem Gebäude mit 40 Wohnungen eine Person wohnt, die eine Verbindung zu Hamas hat, heißt immer noch nicht dass man alles zerstören darf und somit 200 Zivillisten dabei umbringen darf. Die IDF produziert systematisch solche "Targets" mithilfe von AI. Ich bitte dich den Artikel den ich verlinkt habe zu lesen.
Dass Israel zahlreiche Kriegsverbrechen begeht ist mittlerweile auch kein Geheimnis. Die Nutzung von Phosphorbomben ist wiederum in den meisten Fällen auch verboten, trotzdem werden sie benutzt. Das nicht proportionale Angreifen von Wohngebieten ist auch verboten. Und nicht vergessen, als Besetzer in einem Besatzungsgebiet hat man eine andere Verantwortlichkeit unter internationalem Recht.
Nicht wirklich. Die Proportionalität gilt auch nur zum militärischen Nutzen. Solange also davon ausgegangen wird, dass dort z.B. Waffen gelagert oder sich Kämpfer aufhalten, ist es ziemlich sicher legal so ein Gebäude zu zerstören. Zumindest, wenn es bereits eine Warnung an die Bewohner gab. Alles in allem scheinen diese Warnungen auch zu funktionieren. Wenn so ein Gebäude einfach so mit Bewohnern zerstört würde, gäbe es tatsächlich auf einen Schlag hunderte Opfer. Aber so ein Fall ist bisher nicht dokumentiert. Da gab es nur den Fall mit dem Krankenhaus, dass in Wirklichkeit von einer palästinensischen Rakete beschädigt wurde.
Das Vorgehen mit AI und das zerstören von Zielen ohne sicher zu sein, dass es sich um Feinde handelt ist im Krieg ebenfalls legal. Du kannst hier nicht die Maßstäbe ansetzen, die in Friedenszeiten gelten. Wenn ein Polizist einen begründeten Verdacht hat und jemanden deshalb erschießt ist das Mord. Wenn ein Soldat im Krieg im Verdachtsfall abdrückt macht er nur seinen Job.
Was Israel da jetzt macht, machen die USA schon lange. Nennt sich "signature strike". Die sind zu Recht umstritten, aber nicht generell verboten. Und das wichtigste rechtliche Problem ist die Frage, ob Drohneangriffe in Afghanistan oder Pakistan wirklich in einem Krieg geschehen. Sobald es der Kontext ein Krieg ist, verschwinden viele der rechtlichen Probleme, denn das internationale Recht erlaubt es Kriege effektiv zu führen und Krieg führen bedeutet, dass eine Unmenge an Barbereien nicht nur legal, sondern normal werden. Das ist einer der Gründe, warum man Krieg um fast jeden Preis vermeiden muss.