this post was submitted on 20 Nov 2023
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So ganz stimmt diese Rechnung aber nicht, auch wenn ich sie nicht als grundfalsch bezeichnen würde.
Anwohnerparken berechtigt nur dazu, das Auto irgendwo abzustellen, wo es erlaubt ist. Hiermit kommt aber keine Garantie, dass das überhaupt möglich ist. War mal bei einem Kumpel in Düsseldorf und das war dort immer eine ziemliche Tour (verständlicherweise). Ein eigener Parkplatz hingegen ist ja privat und daher immer für einen selbst verfügbar, wenn dort nicht jemand gesetzeswidrig drauf parkt, den man dann aber abschleppen lassen kann.
Es lässt sich darüber streiten, ob Anwohnerparken korrekt bepreist ist. Die Kommunen könnten natürlich alles in kostenpflichtige Parkplätze umwandeln, aber ich denke auch, dass den Anwohnern mehr Rechte zustehen sollten als Gästen. Aber das 1:1 gegen Parkplatzkosten zu rechnen ist meiner Meinung nach nicht korrekt.
Warum? Weder die einen noch die anderen zahlen für die Nutzung des öffentlichen Raums. ich habe ja auch keine Sondernutzungsrechte für den Fahrradweg oder die Parkbank nur weil sie neben meinem Haus ist.
Die einen zahlen aber Steuern, die das finanzieren, entweder direkt wenn sie Eigentum besitzen und Grundsteuer entrichten oder aber mit ihrer Miete die Grundsteuer des Vermieters tragen.
Aber abgesehen von Touristen machen das doch alle? Klar, wenn ich in Hamburg wohne und nach Berlin fahre, zahle ich halt meine Steuern in Hamburg, aber ich zahle Steuern und das gleicht sich dann im großen und ganzen aus.
Diese Steuern sind aber nicht überall gleich, sondern bemessen sich an Grundstückspreisen und den Hebesätzen der Gemeinden,
Ich als Anwohner würd mich schon ärgern, wenn ich eine Viertelstunde von meinem Haus weg parken müsste und meine Familieneinkäufe schleppen muss, weil vor meiner Tür Honks von irgendwo anders her alles zuparken nur weil in meiner Straße so eine tolle Pizzeria ist. Ich selber hab kein Auto, aber ich find da schon dass der Platz an Wohnungen auch primär denen zustehen sollte, die dort auch wohnen. Mir bringt es dann wenig, dass die dort irgendwo auch ihre paar Euro zahlen, wenn ich dafür mein Auto in der Pampa abstellen muss.
Die Steuern sind schon überall gleich - klar, die Grundsteuer ist regional unterschiedlich, aber im Vergleich zu allen anderen Besteuerungen fallen die Unterschiede absolut nicht ins Gewicht. Und auch bei deinem Beispiel: Ich weiß, was du sagen willst, aber umgekehrt würde der Pizzeria-Betreiber sich dann auch groß beschweren, wenn die Gäste von Außerhalb nicht mehr bei ihm parken könnten und wegblieben. Und rein volkswirtschaftlich ist es halt auch eher förderlich, wenn es dort eine florierende Pizzeria gibt, die Gewerbesteuern zahlt, die Gegend attraktiv und lebenswert macht und Arbeitsplätze bringt als wenn ... Liselotte Müller da ihren SUV schön in Wohnungsnähe parkt, damit sie halt nicht 200 Meter laufen muss oder sich einen privaten Parkplatz mieten muss.