this post was submitted on 19 Sep 2023
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DACH - jetzt auf feddit.org

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founded 1 year ago
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Bei zwei AfD-Kandidaten für die Europawahl besteht der Verdacht, dass sie in ihrem Lebenslauf falsche Angaben gemacht haben. Obwohl sie bis heute keine Dokumente vorlegen konnten, die das Gegenteil beweisen, hält der Parteivorstand an ihnen fest.

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[–] [email protected] 1 points 1 year ago (1 children)

Bin bei allem dabei was Du schreibst. Vielleicht taeusche ich mich auch, aber je mehr Parteien zu einem Kompromiss zusammen kommen muessen, desto schlechter faellt der Kompromiss wohl fuer " mich" aus. Meine Interessen werden eher von den kleineren Parteien vertreten, von daher befuerchte ich noch weniger Durchsetzungskraft als wir jetzt eh schon haben.

ich sehe nicht das wir mehr Klimaschutz bekommen wenn es mehr kleinere Parteien gibt. Vermutlich ist die aktuelle Legislaturperiode die progressivste (in Bezug auf den Klimaschutz) die wir jemals bekommen werden; jedenfalls in unserem derzeitigen System.

[–] [email protected] 3 points 1 year ago

So wie ich dich lese, siehst du Parteien als etwas Monolithisches. Auch innerhalb von Parteien gibt es Strömungen mit unterschiedlichen Ansichten, die sich auf einen Gesetzesentwurf auswirken, bevor er überhaupt veröffentlicht oder dem Koalitionspartner vorgestellt wird. Verhandlungen finden auf allen Ebenen statt, nicht nur zwischen Parteien. Kleinere Parteien verschieben diese nur von innen, wo sie aufgrund der geringeren Größe schneller eine Einigung erzielen, nach außen.

Auch denke ich, dass man in einem Szenario, mit vielen kleinen Parteien, vom „traditionellen Rollenbild“ einer Partei abweichen könnte. Z. B. könnte sich Partei A auf Thema X spezialisieren und einem Koalitionspartner bei Thema Y das Feld überlassen. Man denke z. B. an die Piratenpartei, die sich bei der Frage „Wie wollen wir eigentlich bei allem »außer« IT vorgehen“ selbst zerfleischt hat.