1.200 Euro bedingungsloses Grundeinkommen monatlich für alle sind grundsätzlich finanzierbar – dies zeigt ein neuer Onlinerechner.
1.200 Euro pro Monat vom Staat für alle erwachsenen Bürger:innen – ohne Arbeit, ohne Bedingungen, für Kinder die Hälfte. Ein schöner Traum? Ja – und nein. Ab diesem Dienstag wird die Utopie etwas realistischer. Denn die Organisation Mein Grundeinkommen hat einen Internetrechner programmiert, mit dem man online selbst ausprobieren kann, was ein bedingungsloses Grundeinkommen hierzulande kosten würde und wie es sich finanzieren ließe. Die Datenbasis hat der Ökonom Stefan Bach vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin bereitgestellt. Das Modell ist also nicht aus der Luft gegriffen.
Der Debatte über die Sinnhaftigkeit eines Grundeinkommens läuft in Deutschland, seit die rot-grüne Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) in den frühen 2000er Jahren die Arbeitslosenhilfe abschaffte und durch die magere Sozialleistung Hartz IV ersetzte. Seitdem sagten viele Aktivist:innen, es müsse etwas Besseres geben als „Armut per Gesetz“ – wobei Hartz IV mittlerweile durch das etwas höhere und leichter erhältliche Bürgergeld abgelöst wurde.
Wer den Rechner ausprobiert, erfährt beispielsweise, dass 1.200 Euro pro Kopf in Deutschland etwa eine Billion Euro (1.000 Milliarden) pro Jahr kosten – eine fantastische Summe, die mehr als das Doppelte des jährlichen Bundeshaushalts beträgt. Woher soll eine Gesellschaft so viel Geld nehmen, selbst wenn sie so reich ist wie unsere? Der Rechner gibt praktische Antworten und hat deshalb das Zeug, die häufig ideologische Diskussion zu versachlichen.
Die grundsätzliche Erkenntnis formulierte Michael Bohmeyer, Initiator der Organisation: „Ein Grundeinkommen für alle wäre finanzierbar“ – allerdings mit sehr viel höheren Steuern als heute. Erstaunlich ist, wie viele Menschen von manchen Finanzierungsvarianten, die man selbst online einstellen kann, profitieren würden. Beispielsweise 80 Prozent der Bevölkerung hätten dann mehr Geld zur Verfügung als heute. Ungefähr 20 Prozent mit den höchsten Einkommen und Vermögen würden im Vergleich zu heute allerdings draufzahlen, ihre Belastung mit Steuern nähme unter dem Strich deutlich zu.
Gesellschaft wäre sozial viel ausgeglichener
Dies führt zu einem weiteren Ergebnis: Eine solche Gesellschaft mit Grundeinkommen wäre sozial viel ausgeglichener, der Abstand zwischen niedrigen und hohen Einkommen fiele geringer aus als jetzt. Wegen der Garantiezahlung von 600 und 1.200 Euro „nimmt auch die Armut drastisch ab“, erklärte Miriam Witz von Mein Grundkommen. Finanzieren ließe sich das Grundeinkommen beispielsweise mit einer einheitlichen Steuer (Flattax) von 50 Prozent auf alle Einkommen. Dieses Prinzip funktioniert so: Wer beispielsweise 2.000 Euro zu versteuerndes Einkommen pro Monat erzielt, muss erst mal 1.000 Euro abgeben. Zusätzlich erhält man aber die 1.200 Euro Grundeinkommen, wodurch dann 2.200 Euro herauskommen – 200 Euro mehr als vorher.
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Das wäre das 9€ Ticket auch gewesen.
Es gäbe sehr viele Dinge die grundsätzlich finanzierbar wären. Aber ohne politischen Willen wird daraus halt nichts.