Deutschland

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founded 4 months ago

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Super-Blitzer in Frankreich: Kommen sie auch zu uns? (www1.wdr.de)

submitted 2 weeks ago* (last edited 2 weeks ago) by [email protected] to c/[email protected]

60 comments fedilink hide all child comments

cross-posted from: https://feddit.org/post/4286970

Frankreich plant offenbar die Einführung von Superblitzern. Die überwachen Tempo, Gurtpflicht und Handynutzung. Auch in anderen Ländern gibt es das schon – bald auch in Deutschland?

Spoiler: Nicht sobald, da erst noch datenschutzrechtliche Fragen geklärt werden müssten. Zufallsfunde von Missachtung des Handyverbots oder der Gurtpflicht auf Bildern von Radarfallen werden natürlich bisher auch schon verfolgt und geahndet.

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[–] [email protected] 9 points 2 weeks ago* (last edited 2 weeks ago)

Das stimmt so nicht ganz:

§30 (1) StVO:

Bei der Benutzung von Fahrzeugen sind unnötiger Lärm und vermeidbare Abgasbelästigungen verboten. Es ist insbesondere verboten, Fahrzeugmotoren unnötig laufen zu lassen und Fahrzeugtüren übermäßig laut zu schließen. Unnützes Hin- und Herfahren ist innerhalb geschlossener Ortschaften verboten, wenn Andere dadurch belästigt werden.

Es ist jetzt ein Definitionsfrage, ob 'zum Spaß' einen Nutzen darstellt, aber wenn nicht, gilt das Verbot auch nur innerorts.

Allerdings finde ich auch, dass öfter die Schallemission von Mopeds, Motorrädern und PKW kontrolliert werden sollte.