this post was submitted on 22 May 2024
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Die haben doch angesagt, dass sie im Europaparlament keine Politik sondern "Aktionismus" machen wollen. Sorry, professionelle Pöbler im Parlament brauche ich nicht. Da stimme ich lieber für jemanden, der sinnvoll abstimmt und mitarbeitet.
Aktivismus, genau. Wie ging noch mal dieses Einstein-Zitat?
Haha, da war ich wohl nicht ganz bei der Sache.
Was aber an der Schlussfolgerung leider nicht viel ändert.
Du also ganz ehrlich, eigentlich bin ich da ja bei dir, aber bei dem hanebüchenen Schneckentempo was bei dem Thema an den Tag gelegt wird hätten wir in diesem konkreten Fall die "Pöbler" schon vor 2-3 Dekaden im Parlament brauchen können glaube ich. Jetzt sind wir mit der Situation konfrontiert das wir noch knapp 5,5 Jahre Zeit (bis 2030) haben um die globalen Treibhausgasemissionen zu halbieren(!), sonst haben wir hier echte Probleme am Arsch (sagt das IPCC). Das ist knapp eine Legislaturperiode im Europaparlament. Glaubst du echt wenn wir die gleichen Figuren hier weiter Dienst nach Vorschrift schieben lassen wird das was? Ich hab ja meine Zweifel und überlege halt ernsthaft da mal ein paar Wadenbeißer wie die LG vorbeizuschicken, vor allem vor dem Hintergrund des OP...
Nein. Aber das liegt an den Mehrheitsverhältnissen im Parlament. Wenn jetzt Leute, die vorher links/grün gewählt haben, stattdessen "Pöbler" wählen, die keine Ausschussarbeit machen und am Ende nicht mal abstimmen (klingt für mich so), dann kommen weniger sinnvolle Maßnahmen durch, nicht mehr. Was es braucht sind frühere konservative Wähler, die linker und grüner wählen. Und das erreichst du nicht mit in deren Augen unmöglichen Verhalten im Parlament.
P.S.: Stellt sich raus die haben noch kein Wahlprogramm geschrieben, wird noch verhandelt und bis "Anfang Juni" soll es fertig sein.
Es gibt ein vorläufiges Programm und es gibt eine FAQ-Seite. Liest sich auf den ersten Blick grob satisfaktionsfähig. Money Quotes:
Das entschärft den Kritikpunkt natürlich - Carla Hinrichs bei Jung & Naiv klang da irgendwie anders. Aber das ist auch schon wieder ne Zeit her.
Ich glaube allerdings nach wie vor, dass das keinen Effekt haben wird. Da sitze Berufspolitiker. Wenn der/die eine LG Abgeordnete, der/die es vielleicht rein schafft, dann dort life vor denen protestiert, wird das denke ich eher unfreiwillig peinlich, aber sicher niemandes Abstimmungsverhalten beeinflussen.
Hab ich noch nicht gesehen, danke für den Hinweis. That said, sie ist Listenplatz Nummer 3. Das hieße wenn ich deren FAQ richtig verstanden habe sie wäre erst bei ~600.000 Stimmen/~2,1% drin.
In der Not frisst der Teufel Fliegen... Wie gesagt mir würde es sogar schon reichen wenn die da nur den Cicero machen. Einfach bei allen anderen Themen nach Gewissen abstimmen, aber vor und nach jeder Rede immer schön sagen: "Der Klimawandel muss besiegt werden!" Bei jedem Thema den Kontext zum Klimawandel suchen und hervorheben. Den Konservativen bei jeder Gelegenheit ins Gewissen reden mit "Ja aber denk doch mal einer an die Enkelkinder!" Wer weiß, vielleicht gewinnt ja diesmal die Republik...
Aktivismus kann jetzt alles mögliche heißen von Farbbeutel schmeißen bis hinter jeder Rede den Cicero machen und sagen: "Im Übrigen meine ich der Klimawandel muss weitestmöglich gestoppt werden!". Ich würde denen da im Zweifel schon erst einmal zutrauen innerhalb wenn auch am Rande der Hausordnung zu operieren, und ein Gegengewicht zur Klimawandelleugnung von AfD und Konsorten wäre glaube ich halt echt nicht schlecht. Lässt die "normalen" Grünen wie vernünftige Verhandlungspartner aussehen. Und uns läuft halt echt die Zeit davon, wir brauchen mehr Druck. Wie gesagt, ist das letzte Parlament vorm Point-of-no-return.
Muss mal gucken was die sich denn so ins Wahlprogramm geschrieben haben...
Sie werden sicher trotzdem sinnvoll abstimmen. Wie sehr sie mitarbeiten werden und gelassen werden, hängt sicher auch von anderen Faktoren ab. Aber Protest und Aktivismus ins Parlament zu tragen ist zumindest eine Hoffnung, die bestehenden Strukturen etwas aufzubrechen. Die haben uns ja mit in diese Katastrophe geführt.