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"Die Allgemeinheit ist noch sehr naiv“: Russische Einflussnahme auf Deutschland werde nicht genug verstanden, sagt der Abgeordnete Konstantin Von Notz (taz.de)

submitted 7 months ago by [email protected] to c/[email protected]

3 comments fedilink hide all child comments

Laut dem Grünen Parlamentarier und Vorsitzenden des Kontrollgremiums der Geheimdienste, Konstantin von Notz, gebe es "seit vielen Jahren Desinformationskampagnen und andere Einflussnahmeversuche [von seiten Russlands]".

"Wir sehen, wie Social Media ganz bewusst eingesetzt wird, um Stimmung zu machen und zu spalten" wie auch "Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur", so von Notz.

"Leider haben wir nicht den Eindruck, dass die Regierung, das Parlament, alle Sicherheitsbehörden oder auch die Medien diese Gefahr erkennen und verstehen."

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[–] [email protected] 23 points 7 months ago

Du sprichst einen sehr wichtigen Punkt an, und damit auch, warum russische Desinformation nicht angegangen wird. Desinformation wird auch von politischen Akteuren in Deutschland genutzt, inzwischen auch zunehmend von der CDU/CSU, FDP und FW, aber auch die anderen Parteien haben sich schon an Desinformationen beteiligt.

Man würde sich selbst ins Fleisch schneiden, wenn man wirksame Institutionen gegen Desinformation schafft. Und es ist auch nicht möglich, nur russische oder andere feindliche Desinformation zu erfassen, weil diese dann einfach Punkte der politischen Akteure in Deutschland übernimmt, um sie vorzuführen.