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Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) kostete am heutigen Freitagmorgen den Erfolg noch mehr aus. Die Projektion bis 2030 zeige erstmals, dass Deutschland auf Kurs sei, die Klimaziele eingehalten würden und Klimaschutz gelingen könne. "Klimaschutz und Wertschöpfung, Wachstum und Produktion und eine klimaneutrale Wirtschaft können zusammengehen", brachte Habeck die Botschaft auf den Punkt.
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Das plötzliche Verschwinden von mehreren hundert Millionen Tonnen CO2 aus der UBA-Projektion des vergangenen Jahres ist natürlich erklärungsbedürftig. In Kurzfassung geht die heute vom Minister und dem UBA-Präsidenten Dirk Messner vorgetragene Erläuterung so: Die letztjährige Projektion habe für die kommenden Jahre mit zu hohen Erdgaspreisen kalkuliert und deswegen auch mit viel mehr Stromerzeugung aus Kohle gerechnet.
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Auch rechnet die aktuelle Projektion mit hohen CO2-Preisen im europäischen Emissionshandel. Sollten diese nicht in dem Maße aufgerufen werden, könnten im Energiesektor bis 2030 auch leicht bis zu 50 Millionen Tonnen CO2 wieder hinzukommen, zeigt die UBA-Analyse allerdings auch.
So ist Habecks überraschend geschlossene Klimalücke zum einen eine ordentliche Wette auf die Zukunft und beruht zum anderen auch auf Luftbuchungen. So rechnet das UBA in den Energie-Szenarien mit einem weitgehenden Kohleausstieg bis 2030. Der ist in den Ost-Kohleregionen aber noch nicht sicher und wird von den dortigen Bundesländern bisher auch abgelehnt.
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Nicht berücksichtigt in der Projektion sind auch die jüngsten Milliardenkürzungen im Klima- und Transformationsfonds der Bundesregierung, gab UBA-Präsident Dirk Messner auf Nachfrage zu. Wie sich das konkret auswirkt, konnte er nicht beziffern.
Bitte um Aufklärung meiner Unwissenheit: Hat dieser Herr Minister die Autorität, diesen Amtsleiter ggf. zu entlassen?
Das UBA untersteht dem Umweltministerium also Lemke.
Danke.