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founded 1 year ago

MODERATORS

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119

Beantworte ich gern, lieber stern: Alles, außer verfassungsfeindliches. (feddit.de)

submitted 11 months ago by [email protected] to c/[email protected]

59 comments fedilink hide all child comments

Quelle: https://www.instagram.com/reel/C0gGlB9Ixn-/

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[–] [email protected] 41 points 11 months ago (6 children)

Sagen Menschenrechtsorganisation ja sogar inzwischen auch. Nur nicht so wie Rechte und Schwurbler denken...

Das sagt Civicus dazu

Können alle Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung frei äußern? Wird die Demonstrationsfreiheit gewährleistet? Diese Fragen stellt sich die Nichtregierungsorganisation Civicus seit sechs Jahren in einem Monitor zum weltweiten Zustand von Zivilrechten. Nun hat die Organisation Deutschland im jüngsten Monitor heruntergestuft.

Bisher war Deutschland in der Untersuchung der Lage in 198 Staaten als »offen« eingestuft worden – dem höchsten im Monitor genannten Wert. Jetzt gilt es als »eingeengt«. Grund dafür seien das Vorgehen gegen Klimaaktivisten der Letzten Generation und die Einschränkungen und Auflagen für propalästinensische Demonstrationen, erklärte die Organisation mit Sitz in Johannesburg in ihrem am Mittwoch vorgestellten Bericht.

[–] [email protected] 6 points 11 months ago (4 children)

Einschränkungen und Auflagen für propalästinensische Demonstrationen

Puh, da ist aber auch einiges abgegangen was nicht ok war, kann ich so nicht ganz zustimmen dem Civicus

[–] [email protected] 14 points 11 months ago

Wenn einzelne Straftaten auf einer Demonstration passieren, dann müssen die geahndet werden, aber das ist kein Grund, pauschal alle Demonstrationen zu untersagen. Diese ganze Pegida und Montags-spaziergang Scheiße haben wir ja auch ertragen, obwohl es offensichtlich verfassungsfeindliche Personen wie die Motten angezogen hat.

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